Die Auf­sichts­pflicht des Jugend­lei­ters

Die Jugend­ar­beit ist ein fes­ter Bestand­teil des Lebens in unse­ren Schüt­zen­ver­ei­nen. Grund genug, ein­mal die recht­li­che Sei­te der Jugend­ar­beit genau­er zu betrach­ten. Die recht­li­che Situa­ti­on ist dabei sehr kom­plex, geht es hier doch ins­be­son­de­re auch um Auf­sichts­pflicht und Jugend­schutz. Dem ver­ant­wort­li­chen Jugend­grup­pen­lei­ter obliegt eine weit rei­chen­de Auf­sichts­pflicht. Er hat dafür Sor­ge zu tra­gen, dass die Grup­pen­mit­glie­der nicht zu Scha­den kom­men oder ande­ren Scha­den zufü­gen.

Wenn er die­se Pflich­ten vor­sätz­lich oder fahr­läs­sig ver­letzt, so muss er die hier­durch ent­stan­de­nen Schä­den erset­zen. Außer­dem muss sich der Jugend­grup­pen­lei­ter stets vor Augen hal­ten, dass sein Fehl­ver­hal­ten evtl. auch straf­recht­lich rele­vant ist. Die Auf­sichts­pflicht ist gesetz­lich nicht im Detail gere­gelt und hängt von den Umstän­den des Ein­zel­falls ab. Der Gesetz­ge­ber gewährt den Jugend­lei­tern eini­gen Ent­schei­dungs­spiel­raum. Die­ser wei­te Spiel­raum wird oft als Unsi­cher­heit emp­fun­den, er bie­tet jedoch den Vor­teil, dass die Jugend­lei­ter in ihrer Arbeit nicht zu stark ein­ge­schränkt wer­den.

Wer ist auf­sichts­be­dürf­tig?

Auf­sichts­be­dürf­tig sind aus­nahms­los alle min­der­jäh­ri­gen Per­so­nen, also alle Kin­der und Jugend­li­chen unter 18 Jah­ren, weil sie, so die Annah­me des Geset­zes, auf­grund ihres Alters mit noch nicht aus­rei­chen­dem Gefahr­be­wusst­sein, Erfah­rung, geis­ti­ger und kör­per­li­cher Rei­fe aus­ge­stat­tet sind und beson­ders in der Grup­pe mit Gleich­alt­ri­gen zu irra­tio­na­lem, selbst über­schät­zen­dem und emo­tio­na­lem Han­deln nei­gen. Der gesetz­li­che Grund für die Auf­sichts­be­dürf­tig­keit eines Min­der­jäh­ri­gen ist daher aus­schließ­lich die Tat­sa­che der Min­der­jäh­rig­keit, gleich­gül­tig, ob der Min­der­jäh­ri­ge im Ein­zel­fall der Auf­sicht bedarf oder nicht!

Wer ist auf­sichts­pflich­tig?

Grund­sätz­lich unter­lie­gen Kin­der und Jugend­li­che der Auf­sichts­pflicht ihrer Eltern, denn die­se haben das Recht und die Pflicht, das Kind zu pfle­gen, zu erzie­hen, zu beauf­sich­ti­gen und sei­nen Auf­ent­halt zu bestim­men. Die­se gesetz­li­che Pflicht kön­nen die Erzie­hungs­be­rech­tig­ten zum Teil über­tra­gen, z.B. auf einen Jugend­grup­pen­lei­ter bzw. einen Jugend­ver­band. Die­se Über­tra­gung ist gesetz­lich nicht gere­gelt, sie bedarf auch kei­ner beson­de­ren Form. Es reicht aus, wenn die Eltern über die Tätig­keit der Grup­pe unter­rich­tet sind und dem Ein­tritt ihres Kin­des zuge­stimmt haben. Ledig­lich bei beson­de­ren Ver­an­stal­tun­gen, die über die gewöhn­li­che Tätig­keit der Grup­pe hin­aus­ge­hen, soll­te eine geson­der­te, mög­lichst schrift­li­che Ein­ver­ständ­nis­er­klä­rung der Eltern ein­ge­holt wer­den. Dies gilt vor allem bei Tätig­kei­ten, mit denen eine beson­de­re Gefahr ver­bun­den sein kann, so etwa bei einem Aus­flug ins Schwimm­bad.

Not­wen­dig ist eine schrift­li­che Ein­ver­ständ­nis­er­klä­rung auch bei Ver­an­stal­tun­gen, die län­ge­re Zeit dau­ern (Fahr­ten, Frei­zei­ten, Lagern usw.). Eine Aus­nah­me von der grund­sätz­li­chen Form­frei­heit besteht auch für das Schieß­trai­ning mit Kin­dern und Jugend­li­chen, hier muss auf­grund der beson­de­ren Bestim­mun­gen des Waf­fen­rechts eben­falls eine schrift­li­che Zustim­mungs­er­klä­rung der Eltern vor­lie­gen.

Bleibt noch die Fra­ge, wann die Auf­sichts­pflicht dem die Jugend­grup­pe tra­gen­den Ver­ein über­tra­gen wird und wann direkt dem Jugend­grup­pen­lei­ter.

Ist die Jugend­grup­pe Teil eines rechts­fä­hi­gen Ver­ei­nes, etwa einer im Ver­eins­re­gis­ter ein­ge­tra­ge­nen Schüt­zen­bru­der­schaft, so han­delt recht­lich der Ver­ein. An ihn wird die Auf­sichts­pflicht über­tra­gen und der zustän­di­ge Jugend­grup­pen­lei­ter übt die Auf­sichts­pflicht nur im Namen des Ver­eins aus. Hier­aus folgt auch, dass bei mög­li­chen Schä­den aus einer Ver­let­zung der Auf­sichts­pflicht der Ver­ein selbst gegen­über dem Geschä­dig­ten haf­tet. Ist die Jugend­grup­pe dage­gen kein rechts­fä­hi­ger Ver­ein und auch nicht einem sol­chen ange­schlos­sen, etwa wenn die Bru­der­schaft selbst nicht im Ver­eins­re­gis­ter ein­ge­tra­gen ist, dann ist Ver­trags­part­ner der Eltern unmit­tel­bar der Grup­pen­lei­ter, so dass der Grup­pen­lei­ter im Fal­le einer Ver­let­zung der Auf­sichts­pflicht auch allei­ne haf­tet.

Wird die Auf­sichts­pflicht auf die­se Wei­se auf die Bru­der­schaft oder den Grup­pen­lei­ter über­tra­gen, so endet die hier­durch über­nom­me­ne Ver­ant­wor­tung, wenn das Kind oder der Jugend­li­che wie­der sei­nen Eltern über­ge­ben wird. Bei Grup­pen­stun­den endet die Auf­sichts­pflicht mit Ablauf des Tref­fens. Von daher ist es rat­sam, die Eltern von Beginn und Ende der regel­mä­ßi­gen Grup­pen­stun­de zu infor­mie­ren.

§ 832 Haf­tung des Auf­sichts­pflich­ti­gen
(1) Wer kraft Geset­zes zur Füh­rung der Auf­sicht über eine Per­son ver­pflich­tet ist, die wegen Min­der­jäh­rig­keit oder wegen ihres geis­ti­gen oder kör­per­li­chen Zustands der Beauf­sich­ti­gung bedarf, ist zum Ersatz des Scha­dens ver­pflich­tet, den die­se Per­son einem Drit­ten wider­recht­lich zufügt. Die Ersatz­pflicht tritt nicht ein, wenn er sei­ner Auf­sichts­pflicht genügt oder wenn der Scha­den auch bei gehö­ri­ger Auf­sichts­füh­rung ent­stan­den sein wür­de.
(2) Die glei­che Ver­ant­wort­lich­keit trifft den­je­ni­gen, wel­cher die Füh­rung der Auf­sicht durch Ver­trag über­nimmt.

Was gehört zur Auf­sichts­pflicht?

Die ver­trag­lich über­tra­ge­ne Auf­sichts­pflicht soll zum Einen den Min­der­jäh­ri­gen selbst vor Scha­den zu bewah­ren, sei es durch sich selbst oder durch äuße­re Gefah­ren. Zum Ande­ren dient sie aber auch dem Schutz Drit­ter vor Schä­den, die ihnen durch die Min­der­jäh­ri­gen zuge­fügt wer­den könn­ten. Die­se Schä­den vor­her­zu­se­hen und zu ver­hin­dern, ist Auf­ga­be des Jugend­lei­ters. Der Auf­sichts­pflich­ti­ge muss daher stets mög­li­che Gefah­ren erken­nen, alle Vor­keh­run­gen tref­fen, die einen Scha­den ver­hin­dern kön­nen, und die Befol­gung sei­ner Anord­nun­gen lau­fend über­wa­chen. Hier­zu muss der Jugend­lei­ter grund­sätz­lich drei Anfor­de­run­gen gerecht wer­den:

  1. Er muss die ihm anver­trau­ten Kin­der und Jugend­li­chen in einer ihm gemä­ßen Form über den Cha­rak­ter, den Umfang und die Fol­gen mög­li­cher Gefah­ren und über Fol­gen eines fal­schen Ver­hal­tens beleh­ren und war­nen.
    Dies gilt für alle Arten von Gefah­ren, unab­hän­gig davon, ob es sich um Gefah­ren des All­tags­le­bens, um Gefah­ren im Übungs­be­trieb und wäh­rend des Frei­zeit­auf­ent­hal­tes oder um Gefah­ren aus der aus Nicht­be­ach­tung von Geset­zen han­delt. Dabei darf er sich auch nicht dar­auf ver­las­sen, dass Kin­der wis­sen müs­sen, was ihnen ver­bo­ten ist.
  2. Sodann muss der Jugend­lei­ter die ihm anver­trau­ten Kin­der und Jugend­li­chen stän­dig beob­ach­ten und über­wa­chen. Er muss also stän­dig wis­sen, wo sich die ihm zur Auf­sicht anver­trau­ten befin­den und was die­se gera­de tun. Er muss auch über­prü­fen, ob sei­ne Beleh­run­gen ver­stan­den wur­den und die War­nun­gen befolgt wer­den und die­se, falls erfor­der­lich, von Zeit zu Zeit wie­der­ho­len.
  3. Und schließ­lich hat er auch die Mög­lich­keit und die Pflicht zum Ein­grei­fen. Ein Ein­grei­fen wird ins­be­son­de­re dann erfor­der­lich, wenn etwa aus Unbe­küm­mert­heit, Leicht­sinn oder Absicht die Beleh­run­gen und War­nun­gen nicht befolgt wer­den.

Der Umfang und die Inten­si­tät, mit dem der Jugend­lei­ter die­ser Auf­sichts­pflicht nach­zu­kom­men hat, hängt dabei von den jewei­li­gen Umstän­den ab, etwa von der Anzahl der Grup­pen­mit­glie­der, ihrem Alter, ihrer Dis­zi­plin und der Rei­fe der Grup­pe, aber auch von den per­sön­li­chen Beson­der­hei­ten jedes ein­zel­nen Min­der­jäh­ri­gen, etwa bei einer bestehen­den Behin­de­rung oder Krank­heit. Auch sind die ört­li­chen Ver­hält­nis­se und die Umge­bung zu berück­sich­ti­gen. In der ver­trau­ten hei­mat­li­chen Umge­bung ist an die Auf­sichts­pflicht sicher­lich ein gerin­ge­rer Maß­stab anzu­le­gen als wäh­rend einer Grup­pen­fahrt in eine für die Kin­der und Jugend­li­chen unbe­kann­te Gegend.

Letzt­lich ent­schei­det hier jedoch der gesun­de Men­schen­ver­stand: Es wird von kei­nem Jugend­lei­ter ver­langt, dass er unter allen Umstän­den jeden Scha­den ver­mei­det. Es wird aber von ihm gefor­dert, nach bes­tem Wis­sen und Gewis­sen das zu tun, was ein ver­stän­di­ger Erwach­se­ner an sei­ner Stel­le für not­wen­dig gehal­ten hät­te, um einen Scha­den sowohl für die ihm anver­trau­ten Kin­der und Jugend­li­chen wie auch für Drit­te zu ver­hin­dern.

Scha­dens­er­satz­pflicht bei Ver­stö­ßen

Wird die Auf­sichts­pflicht nicht ord­nungs­ge­mäß aus­ge­übt und erlei­det der Min­der­jäh­ri­ge oder ein Drit­ter hier­durch einen Scha­den, stellt sich sofort die Fra­ge nach der Haf­tung des Ver­eins wie des ein­zel­nen Jugend­lei­ters für die­sen Scha­den. Zu beach­ten ist hier­bei auch, dass neben der hier beschrie­be­nen zivil­recht­li­chen Haf­tung auch eine straf­recht­li­che Ver­ant­wor­tung des Jugend­lei­ters vor­lie­gen kann.

Die Ver­let­zung der Auf­sichts­pflicht ver­pflich­tet zunächst dazu, dass dem geschä­dig­ten Min­der­jäh­ri­gen oder dem geschä­dig­ten Drit­ten der ent­stan­de­ne Scha­den zu erset­zen ist. Eine Haf­tung setzt zunächst vor­aus, dass der Jugend­lei­ter fahr­läs­sig oder vor­sätz­lich sei­ne Auf­sichts­pflicht ver­letzt hat. Eine Haf­tung besteht also trotz der ver­letz­ten Auf­sichts­pflicht dann nicht, wenn der Scha­den auch bei Erfül­lung der Auf­sichts­pflicht ent­stan­den wäre. Besteht hier­nach eine Haf­tung, bleibt noch die Fra­ge, ob die Bru­der­schaft oder der Jugend­lei­ter haf­tet. Wur­de die Auf­sichts­pflicht von den Eltern auf die Bru­der­schaft über­tra­gen, so haf­tet dem Geschä­dig­ten gegen­über grund­sätz­lich neben dem Jugend­lei­ter selbst auch die Bru­der­schaft, denn in ers­ter Linie ist die Bru­der­schaft der Ver­trags­part­ner, dem die Auf­sichts­pflicht über­tra­gen wur­de.

Die Bru­der­schaft muss sich das Han­deln ihres Jugend­lei­ters als „Erfül­lungs­ge­hil­fe“ zurech­nen las­sen, wenn die­ser im Auf­trag der Bru­der­schaft tätig wur­de. Die Bru­der­schaft kann sich aller­dings für den von ihr zu leis­ten­den Scha­dens­er­satz bei dem Jugend­lei­ter schad­los hal­ten, wenn die­ser die Auf­sichts­pflicht vor­sätz­lich oder grob fahr­läs­sig ver­letzt hat, wenn also ein beson­ders kras­ser Ver­stoß gegen die Auf­sichts­pflicht vor­liegt oder der Jugend­lei­ter den Ver­stoß sogar wis­sent­lich began­gen hat.

Liegt dage­gen, wie meist, nur eine „nor­ma­le“ Fahr­läs­sig­keit vor, so kann der Jugend­lei­ter von der Bru­der­schaft ver­lan­gen, dass die­se ihn von der ihn tref­fen­den Haf­tung gegen­über dem Geschä­dig­ten frei­stellt. Aber in die­sen Fäl­len tritt dann auch die von der Bru­der­schaft abge­schlos­se­ne Haft­pflicht­ver­si­che­rung ein. Denn die­se Haft­pflicht­ver­si­che­rung greift auch für die bei der Jugend­ar­beit ent­ste­hen­den Schä­den, solan­ge die­se nicht auf einer vor­sätz­li­chen oder grob fahr­läs­si­gen Ver­let­zung der Auf­sichts­pflicht beru­hen.