Schüt­zen­ver­ei­ne und die gesetz­li­che Unfallversicherung

Fast jeder kennt sie aus dem Arbeits­le­ben – die Berufs­ge­nos­sen­schaf­ten. Eini­ge Weni­ge hat­ten viel­leicht auch bereits ein­mal Kon­takt mit der Berufs­ge­nos­sen­schaft etwa wegen eines Unfalls beim Bau oder Umbau des Schützenhauses.

Jedes Ver­eins­mit­glied ist im Rah­men sei­ner Mit­glied­schaft im Ver­ein ver­pflich­tet, gewis­se ver­eins­üb­li­che Arbeits­leis­tun­gen zu erbrin­gen. Geht der Ein­satz eines Mit­glieds aber über die­ses all­ge­mein übli­che Maß hin­aus und beruht die Tätig­keit weder auf der Sat­zung noch auf einem Beschluss eines Ver­eins­gre­mi­ums, so wird die Per­son „wie ein Beschäf­tig­ter“ tätig und genießt daher den Ver­si­che­rungs­schutz der Berufs­ge­nos­sen­schaft. Dies gilt etwa dann, wenn ein Schüt­zen­bru­der in sei­nem Urlaub den Bau eines neu­en Schüt­zen­hau­ses maß­geb­lich voranbringt.

Die­ser Ver­si­che­rungs­schutz in der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung (also in der Berufs­ge­nos­sen­schaft) ist zwin­gend, tritt also kraft Geset­zes ein, egal ob die Bru­der­schaft dies will oder nicht. 

Seit dem 1. Janu­ar 2005 hat sich die­ser von den Berufs­ge­nos­sen­schaf­ten getra­ge­ne gesetz­li­che Unfall­ver­si­che­rungs­schutz erheb­lich erwei­tert, und zwar teil­wei­se als eine gesetz­li­che Pflicht­ver­si­che­rung und teil­wei­se im Rah­men einer frei­wil­li­gen Versicherung.

Die Pflicht­ver­si­che­rung

So sind seit Anfang die­ses Jah­res auch alle bür­ger­schaft­lich Enga­gier­ten pflicht­ver­si­chert, die in pri­vat­recht­li­chen Orga­ni­sa­tio­nen im Auf­trag oder mit Zustim­mung der Kir­che oder der Stadt oder Gemein­de tätig werden. 

Im Bereich der Kir­che war der gesetz­li­che Unfall­ver­si­che­rungs­schutz für ehren­amt­lich Enga­gier­te bis­lang auf Kern­be­rei­che der Reli­gi­ons­aus­übung sowie auf die Mit­ar­beit in den gewähl­ten Gre­mi­en beschränkt. Kein gesetz­li­cher Ver­si­che­rungs­schutz bestand jedoch für kirch­li­che Organ­mit­glie­der, die bei nicht ori­gi­när kirch­li­chen Arbei­ten eine Unfall erlitten.

Ab die­sem Jahr sind nun­mehr auch alle die­je­ni­gen auto­ma­tisch in der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung ver­si­chert, die in pri­vat­recht­li­chen Ver­ei­nen, also etwa als Schüt­zen­bru­der­schaft, im Auf­trag oder mit aus­drück­li­cher Ein­wil­li­gung der Kir­che tätig wer­den, unab­hän­gig davon, ob dies direkt für die Kir­chen­ge­mein­de geschieht oder mit­tel­bar als Ver­eins­mit­glied. Wenn sich also etwa die Bru­der­schaft zukünf­tig im Auf­trag der Kir­chen­ge­mein­de bei der Pla­nung und Durch­füh­rung des Pfarr­fes­tes enga­giert oder aber z.B. bei Pro­zes­sio­nen den Ehren­dienst ver­sieht, ste­hen alle hier­bei täti­gen Mit­glie­der der Bru­der­schaft unter dem Schutz der gesetz­li­chen Unfallversicherung.

Glei­ches gilt auch bei Tätig­kei­ten im Auf­trag oder mit Zustim­mung der Stadt oder Gemein­de, also etwa bei der Unter­hal­tung und Pfle­ge des ört­li­chen Spiel­plat­zes oder Ehrenmals.

Alle Per­so­nen, die sich in Ver­ei­nen oder Ver­bän­den im Auf­trag oder mit Zustim­mung der Gemein­de ehren­amt­lich enga­gie­ren, sind nun­mehr gesetz­lich unfall­ver­si­chert. Die Tätig­keit erfolgt dann im Auf­trag der Gemein­de, wenn es sich bei dem Vor­ha­ben um ein eige­nes Pro­jekt der Gemein­de han­delt, wenn also die Gemein­de z.B. zwar die Bau­ma­te­ria­li­en stellt, aber ansons­ten durch unbe­zahl­te frei­wil­li­ge Arbeit einen Spiel­platz errich­ten lässt.

Han­delt es sich dage­gen um ein Pro­jekt der Bru­der­schaft, kann die Gemein­de auch hier­für den gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rungs­schutz ver­schaf­fen, indem sie für die­ses Pro­jekt im Vor­feld ihre aus­drück­li­che Zustim­mung erteilt. In all die­sen Fäl­len greift bei einem Unfall die gesetz­li­che Unfall­ver­si­che­rung der Kir­che oder der Gemein­de ein.

Die frei­wil­li­ge Versicherung 

Dar­über hin­aus haben alle gemein­nüt­zi­gen Orga­ni­sa­tio­nen, also auch die als gemein­nüt­zig aner­kann­ten Schüt­zen­ver­ei­ne, seit die­sem Jahr die Mög­lich­keit, ihre gewähl­ten Ehren­amts­trä­ger auf frei­wil­li­ger Basis in der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung zu ver­si­chern. Ver­si­cher­bar sind dabei alle Funk­ti­ons­trä­ger, die in ein sat­zungs­mä­ßig bestimm­tes Amt gewählt wur­den, z.B. Prä­si­dent, Jung­schüt­zen­meis­ter, Schieß­meis­ter, Kas­sie­rer und Schriftführer.

Für die­se Funk­ti­ons­trä­ger kann der Ver­ein bei der Ver­wal­tungs­be­rufs­ge­nos­sen­schaft eine frei­wil­li­ge Unfall­ver­si­che­rung abschlie­ßen. Für die­se frei­wil­li­ge Ver­si­che­rung muss ein Antrag beim zustän­di­gen Ver­si­che­rungs­trä­ger gestellt wer­den. Dies ist für uns die Ver­wal­tungs­be­rufs­ge­nos­sen­schaft in Ham­burg (www​.vbg​.de). Der Jah­res­bei­trag beträgt dabei in die­sem Jahr 2,73 Euro je Ehrenamtsträger.

Nach wie vor nicht ver­si­chert sind dage­gen die „nor­ma­len“ Tätig­kei­ten in Ver­ei­nen. Für „Arbeits­leis­tun­gen“, die auf mit­glied­schaft­li­cher Ver­pflich­tung zu einem Ver­ein beru­hen, ist der Schutz der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung grund­sätz­lich nicht gege­ben. Dazu gehö­ren ins­be­son­de­re alle Tätig­kei­ten, die sat­zungs­ge­mäß Zweck des Ver­eins sind, dar­über hin­aus aber auch ande­re Tätig­kei­ten, die ein Ver­ein von sei­nen Mit­glie­dern übli­cher­wei­se erwar­ten kann und die von ihnen der Erwar­tung ent­spre­chend ver­rich­tet wer­den, wie etwa die Orga­ni­sa­ti­on eines Schüt­zen­fes­tes, der Ver­kauf von Ein­tritts­kar­ten, der Aus­schank von Bier bei Ver­eins­aben­den, Zelt­auf- und ‑abbau­ar­bei­ten beim Schüt­zen­fest, Arbei­ten zur Her­rich­tung oder Rei­ni­gung von Schüt­zen­häu­sern und Schießständen.

Bei allen die­sen Tätig­kei­ten besteht für ein „ein­fa­ches“ Ver­eins­mit­glied in aller Regel kein Ver­si­che­rungs­schutz. Die gesetz­li­che Unfall­ver­si­che­rung greift stets nur in den beschrie­be­nen, beson­de­ren Fällen.