Die Ver­eins­mit­glied­schaft

In Deutsch­land ist, so sagt die Sta­tis­tik, jeder drit­te Ein­woh­ner Mit­glied in einem Ver­ein. Aber was bedeu­tet die Mit­glied­schaft in einem Ver­ein – recht­lich gese­hen? Wie wird man Mit­glied z.B. einer Schüt­zen­bru­der­schaft und wann endet die Mit­glied­schaft? Und wel­che Rech­te und Pflich­ten sind mit der Mit­glied­schaft ver­bun­den? Ins­ge­samt eine Rei­he von Fra­gen, auf die hier eine kur­ze Ant­wort gege­ben wer­den soll.

Zuvor jedoch eini­ge all­ge­mei­ne Anmer­kun­gen. Zunächst: Ver­eins­mit­glie­der sind alle dem Ver­ein ange­hö­ren­den Per­so­nen, die sich mit dem Ein­tritt der Sat­zung des Ver­eins unter­wer­fen und dadurch Mit­glie­der­rech­te und Mit­glie­der­pflich­ten erwer­ben. Nicht erfor­der­lich ist es dage­gen, dass die­se Mit­glie­der in der Sat­zung auch als Mit­glie­der bezeich­net wer­den. Auch Ehren­mit­glie­der sind damit Mit­glie­der, eben­so im Regel­fall „För­der­mit­glie­der“, sofern ihnen in der Sat­zung nicht jeg­li­che Mit­glieds­rech­te und ‑pflich­ten aus­drück­lich aberkannt werden.

Der Bei­tritt

Die Mit­glied­schaft in einem Ver­ein wird durch Teil­nah­me an der Grün­dung oder durch Bei­tritt erwor­ben. Die­ser Bei­tritt ist ein gegen­sei­ti­ger Ver­trag zwi­schen dem Bei­tre­ten­den und dem Ver­ein. Der Bei­tritts­wil­li­ge muss also sei­ne Bereit­schaft zum Bei­tritt bekun­den und der Ver­ein muss die Auf­nah­me sodann aus­drück­lich erklä­ren. Zustän­dig für die­se Auf­nah­me­er­klä­rung ist das in der Sat­zung bestimm­te Ver­eins­or­gan, etwa der Vor­stand. Fehlt es an einer sol­chen Sat­zungs­be­stim­mung, ist für die Auf­nah­me in jedem Fall die Zustim­mung der Mit­glie­der­ver­samm­lung erfor­der­lich. Sofern die Sat­zung nichts ande­res bestimmt, ist es hin­ge­gen nicht erfor­der­lich, dass für die Auf­nah­me eines neu­en Mit­glieds eine bestimm­te Form ein­ge­hal­ten wird, etwa dass dem neu­en Mit­glied die Sat­zung aus­ge­hän­digt wird oder ähnliches. 

Mit­glied in einem Ver­ein kann grund­sätz­lich jeder­mann wer­den, aller­dings besteht kein grund­sätz­li­cher Anspruch auf Auf­nah­me, der Ver­ein kann also bei jedem Bei­tritts­kan­di­da­ten frei über die Auf­nah­me ent­schei­den und muss die Ableh­nung eines Bewer­bers auch nicht begrün­den. Auch kann die Sat­zung nähe­re Anfor­de­run­gen an die Mit­glie­der auf­stel­len. Wird aller­dings jemand auf­ge­nom­men, obwohl er die in der Sat­zung auf­ge­stell­ten Anfor­de­run­gen nicht erfüllt, ist trotz­dem eine wirk­sa­me Mit­glied­schaft entstanden.

Mit­glied eines Ver­eins kön­nen nicht nur Erwach­se­ne, son­dern auch Kin­der und Jugend­li­che wer­den, aller­dings ist dann stets die Ein­wil­li­gung der Eltern erfor­der­lich. Wer­den Kin­der und Jugend­li­che in den Ver­ein auf­ge­nom­men, haben sie dann aller­dings auch die glei­chen Rech­te und Pflich­ten wie die Erwach­se­nen, solan­ge nicht die Sat­zung des Ver­eins etwa für bestimm­te Ämter ein Min­dest­al­ter vorschreibt.

Rech­te und Pflichten

Durch den Bei­tritt zum Ver­ein unter­wirft sich das Mit­glied den für den Ver­ein gel­ten­den Rege­lun­gen, ins­be­son­de­re der Sat­zung, und ver­pflich­tet sich, die mit der Mit­glied­schaft – übli­cher­wei­se – ver­bun­de­nen Bei­trags­pflich­ten zu erfül­len. Dem­ge­gen­über erwirbt es die sich aus der Mit­glied­schaft erge­ben­den Rech­te. Mit der Mit­glied­schaft ver­bun­den sind also stets auch Rech­te und Pflichten.

Zu den Rech­ten zäh­len ins­be­son­de­re Mit­ver­wal­tungs­rech­te, wie etwa ein Teil­nah­me- und Stimm­recht in den Mit­glie­der­ver­samm­lun­gen, sowie Vor­teils­rech­te, etwa auf Nut­zung von Ver­eins­ein­rich­tun­gen inner­halb der all­ge­mei­nen Nut­zungs­re­geln. Die Mit­glied­schafts­rech­te kön­nen in der Sat­zung näher aus­ge­formt wer­den. So ist es zum Bei­spiel mög­lich, in der Sat­zung das Stimm­recht für för­dern­de Mit­glie­der auszuschließen.

Ins­be­son­de­re die Vor­teils­rech­te sind häu­fig in der Sat­zung oder durch Beschlüs­se der Mit­glie­der­ver­samm­lung, z.B. in einer Benut­zungs­ord­nung, gere­gelt. Besteht eine sol­che Rege­lung, besteht ein Anspruch des ein­zel­nen Mit­glieds auf Nut­zung nur im Rah­men die­ser Bestimmungen.

Wird also etwa wirk­sam bestimmt, dass ein Schieß­stand Mon­tags von der Schüt­zen­ju­gend, Mitt­wochs von der Frau­en­schieß­grup­pe, Don­ners­tags nur von den Luft­ge­wehr­schüt­zen und Frei­tags von allen ande­ren benutzt wer­den darf, darf der Schüt­zen­bru­der Mül­ler mit sei­nem KK-Gewehr selbst­ver­ständ­lich auch nur Frei­tags trainieren.

Glei­ches gilt auch, wenn bestimm­te Vor­aus­set­zun­gen für die Inan­spruch­nah­me der Leis­tun­gen des Ver­eins fest­ge­legt wur­den. Wur­de also etwa für den Schüt­zen­ball wirk­sam das Anle­gen der Schüt­zen­tracht bestimmt, kann das Ver­eins­mit­glied, das im Jog­ging­an­zug erscheint, wie­der nach Hau­se geschickt werden.

Die Mit­glieds­pflich­ten bestehen regel­mä­ßig aus Bei­trags­pflich­ten, aus einer Treue- und För­de­rungs­pflicht sowie aus sons­ti­gen, in der Sat­zung fest­ge­leg­ten Pflich­ten. Die Treue- und För­de­rungs­pflicht besagt ins­be­son­de­re, dass ich als Ver­eins­mit­glied jedes ver­eins­schä­di­gen­de Ver­hal­ten zu unter­las­sen habe. Ver­stö­ße gegen die­se Pflicht kön­nen, wenn die Sat­zung dies vor­sieht, mit Ver­eins­stra­fen, etwa Geld­zah­lun­gen, Beschrän­kun­gen der Rech­te, Aus­schluss aus dem Ver­ein, belegt werden.

Die meist umstrit­te­ne Miglieds­pflicht dürf­te jedoch die Bei­trags­pflicht sein.